Marc Hansmann: 500 Langzeitarbeitslosen durch öffentliche Beschäftigung den beruflichen Wiedereinstieg ermöglichen

Marc Hansmann, Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl in Hannover, unterstützt die Forderung des DGB, Langzeitarbeitslosigkeit in Hannover durch mehr geförderte Beschäftigungsmöglichkeiten bei der Stadt Hannover abzubauen. „Die Stadt sollte mindestens 500 Langzeitarbeitslose beschäftigen und ihnen damit nicht nur den Wiedereinstieg in das Erwerbsleben ermöglichen, sondern ihnen auch eine echte Zukunftsperspektive geben“, erklärt Marc Hansmann. Der Beschäftigungsförderung der Stadt will Hansmann als Oberbürgermeister eine höhere Priorität einräumen.

„Die Stadt Hannover sollte die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen nicht nur den privaten und gemeinnützigen Trägern überlassen, sondern selbst mit gutem Beispiel vorangehen und mindestens 500 Menschen eine sinnvolle Aufgabe geben“, fordert Marc Hansmann, „Aufgaben, die einen echten Mehrwert für die Stadt haben, gibt es genug.“ Die Langzeitarbeitslosen könnten etwa als ergänzende Hilfskräfte in Schulen und Kitas, zusätzliche Betreuungskräfte in Pflege- und Altenheimen, zur Unterstützung von Hausmeistertätigkeiten in Schulen und Verwaltung oder zur Unterstützung im Gartenund Landschaftsbau sowie der Grünflächenpflege eingesetzt werden.

Seit Inkrafttreten des „Teilhabechancengesetz“ am 1. Januar 2019 wird die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen für eine Zeit von bis zu fünf Jahren vom Jobcenter in fast vollständiger Höhe des Arbeitsentgeltes bezuschusst. Die Stadt Hannover hat sich bisher die Einstellung von 100 Langzeitarbeitslosen im Rahmen dieser Förderung nach §16i SGB II („Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“) zum Ziel gesetzt. Bei den geförderten Arbeitsverhältnissen sollte ein Einvernehmen mit dem Personalrat bestehen und die Bezahlung dem Tarifvertrag entsprechen. Ziel sei es, so Hansmann, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Hintergrund: Durch das Teilhabeprogramm des Bundes werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Voll- oder Teilzeit bei privaten und kommunalen Unternehmen und Trägern gefördert. Der Lohnkostenzuschuss beträgt in den ersten beiden Jahren der Beschäftigung 100 Prozent, im dritten Jahr 90 Prozent, im vierten Jahr 80 Prozent und im fünften Jahr 70 Prozent. Der Lohnkostenzuschuss bemisst sich für tarifgebundene und tariforientierte Arbeitgeber sowie für Arbeitgeber, die nach kirchlichen Regelungen entlohnen, nach dem gezahlten Arbeitsentgelt. Gefördert werden erwerbsfähige Arbeitslose ab 25 Jahren, die seit 6 oder mehr Jahren arbeitslos sind. Laut Informationen der Stadtverwaltung sind in Hannover etwa 10.000 Menschen als langzeitarbeitslos registriert.